Montag, 23. September 2013

Bundestagswahl 2013: Alles Verlierer

Es gab zwei Parteien , die gegenüber den vorherigen Bundestagswahlen prozentmäßig zulegten: die CDU an erster Stelle mit plus 7,7%, die SPD mit plus 2,7%. Während die CDU ihr bestes Ergebnis seit 1994 „einfuhr“, ist es doch bei der SPD das zweit schlechteste Ergebnis. Trotz der Stimmengewinne dieser zwei Parteien gehören beide doch auch zu den Verlierern der Wahl.

Die FDP ist Wahlverlierer, fiel sie doch mit einem Verlust von 9,8% auf 4,8% und scheiterte ihr Wiedereinzug in den Bundestag damit an der 5%-Hürde.  Die Grünen gehören aber auch zu den Verlierern der Wahl,  sind sie zwar mit 8,4% wieder in den Bundestag eingezogen, haben aber gegenüber 2009 doch 2,3% verloren. Ebenso Die Linke: Auch wenn sie im derzeitigen Parteienspektrum die Nummer 3 ist, vermag sie nicht zu verbergen, dass sie mit jetzt noch 8,6% immerhin gegenüber 2009 3,3% verloren hat.

Aber auch CDU und SPD sind Wahlverlierer.

Die SPD hat nicht erreicht was sie wollte: Einen deutlichen Auftrieb und die Möglichkeit, mit den Grünen (alleine) zu koalieren. Die SPD und/oder deren Kandidat Steinbrück, der im Wahlkampf kein Fettnäpfchen am Rande ungenutzt stehen ließ, dann, nachdem er bei dem Kandidatenduell im Fernsehen Punkte machte, doch diese wieder verblassen lies durch einen dritten Finger an der Hand, sind ersichtlich Verlierer.

Und die CDU ? Sie legte zwar kräftig zu, sieht sich nun aber vor dem Problem, ihren bisherigen Koalitionspartner verloren zu haben und ferner vor dem Problem, dass die eventuell in Betracht kommende Parteien SPD und Grüne an sich nicht mit dem Brautwerber CDU gehen wollen. Denn dieser Brautwerber ist dafür bekannt, dass er die Braut ausnimmt, wenn von ihr nichts mehr zu sehen ist, fallen lässt. Fürsorge für den Koalitionspartner kennt die CDU nicht. Unter Merkel hat die CDU erstmals in der Regierung mit der SPD bis 2009 gezeigt, wie man den Koalitionspartner ausnutzen kann. Die SPD erzielte in der nachfolgenden Wahl ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen der BRD. Und jetzt die FDP: Hatte sie noch 2009 ein Allzeithoch, wurde sie in der Koalition mit der Merkelschen CDU letztlich kaltgestellt, verkam zur Bedeutungslosigkeit. Was also hat die CDU von ihren Zugewinn, kann sie doch nicht (mit der Schwester CSU) alleine regieren und hat nun Schwierigkeiten, einen Koalitionspartner zu finden.  

So könnte das bravouröse Ergebnis der CDU für deren Vorsitzende und Bundeskanzlerin Merkel zu einem Waterloo werden. Wird sie jetzt für eine Koalition geopfert oder muss sie sich dem möglichen künftigen Koalitionspartner unterwerfen ? Oder kommt es zu keiner Koalition sondern zu Neuwahlen ?

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