Warum Wulff ?

Nein, ich stelle nicht die Frage, warum die Presse sich an Wulff reibt, warum hier  - gerechtfertigt oder nicht -  eine lebhafte Debatte um die Person des Bundespräsidenten geführt wird. Ich frage mich, warum dies in der öffentlichen Diskussion in den Vordergrund gerückt wird.

Bis vor Kurzen ging es um die Frage, soll Deutschland, soll die EU (bzw. die Währungsunion) Griechenland stützen. Dies alles scheint vergessen zu sein. Es erscheint in den Medien und in der öffentlichen Diskussion beinahe nur noch am Rande. Man könnte den Eindruck gewinnen, alles ist überstanden, widmen wir uns anderen Themen, nämlich Wulff.

Die Wirklichkeit sieht anders aus. Griechenland schafft es nicht. Die Hilfen reichen nicht. Italien kränkelt ebenfalls und benötigt  - ebenso wie Spanien -  Hilfe. Und selbst bei unserem direkten Nachbarn Frankreich steht es nicht zum Besten. Gut, in Deutschland scheint die Wirtschaft noch zu florieren. Aber Deutschland hatte auch durch den Euro einen großen Vorteil. Ein Vorteil, der ersichtlich von den EU-Nachbarn verkannt wurde. Die Disziplin. War Deutschland stets das teuerste EU-Land, bedingt durch die Abwertung der anderen (inflationären) Währungen, kommt nun den europäischen Nachbarn der EU eine Abwertung nicht mehr zu Gute. Ein Euro ist und bleibt ein Euro. Und während das inflationäre Treiben in den Nachbarländern weiter ging, übte Deutschland Disziplin. Die deutschen Waren konnten nun „billig“ in das Euro-Ausland verbracht werden. Der deutschen Wirtschaft gereichte der Euro zum Vorteil.

Und jetzt ? Immerhin ist ein Jahreshaushalt der BRD als Sicherheit gegeben. Der Preis kann nicht gezahlt werden. Deutschland würde also  - trotz seiner Disziplin -  mit in den Abgrundgerissen. Aber dieses Thema wird ausgespart. Wulff ist wohl wichtiger.

Nein, der Vorgang um den jetzigen Bundespräsidenten ist nicht wichtiger. Er dokumentiert allenfalls das Verhalten von Politikern allgemein. War es nicht Altkanzler Schröder der als Bundeskanzler die Verträge mit Gazprom gefördert hat  -  und der jetzt für diese Gesellschaft tätig ist ? Die Litanei über eine Verquickung von Politikern mit Unternehmen / Unternehmern ließe sich fortsetzen. Warum jetzt Wulff in die erste Zeile jeder Berichterstattung ?

Während des 2. Weltkrieges wurden Filme gedreht, die das Publikum zum Lachen anregen sollten, ablenken sollten. Es wurde bei Soldaten und in der „Heimat“ Musikaufführungen gemacht, alles um die Bevölkerung von der Ungemach des tatsächlichen Zustandes abzulenken. Der Vergleich ist sicherlich drastisch, trifft aber zu. Die Debatte um Wulff lässt die tatsächlichen Probleme in den Hintergrund treten, ja vergessen. Wurde man früher auf die Finanzpolitik, den Stand Deutschlands in der EU und der Währungsunion angesprochen, darauf, wie lange der Euro  - jedenfalls in seiner jetzigen Länderzusammensetzung noch bestehen kann, auf die EZB (die ihrem gesetzlichen Auftrag lange vergessen haben dürfte und letztlich als Bad Bank fungiert) wird man heute auf „neue Enthüllungen“ im „Fall Wulff“ angesprochen. Glücklich sind diejenigen, die keine andere Probleme haben / sehen. Ich hätte nicht gedacht, dass so einfach Probleme für die Öffentlichkeit beseitigt werden können  -  Probleme, die sie allerdings geballt wieder einholen wird. Dann reibt man sich die Augen, verwundert, man habe doch nichts mitbekommen.

Wenden wir uns doch bitte den tatsächlichen Problemen zu. Das ist nicht die Frage, ob sich ein amtierender Bundespräsident, dessen politische Macht mehr als beschränkt ist (weshalb Adenauer auch von einer Kandidatur Abstand nahm und Lübke vorschub), sich korrekt verhält, dass ist die Frage, wie Deutschland aus der wirtschaftlich desolaten Situation herauskommt, ob der Euro neu disponiert werden muss (mit bestimmten Kernländern) pp.

[Ralf Niehus]