Es ist schwer in Deutschland zu
Pegida und insbesondere der Sorge um eine (demokratiefeindliche) Ismalisierung eine
rein objektive Berichterstattung zu finden. Immer wird die Nachricht als
Kommentarforum missbraucht (ein bedauerliches allgemeines Phänomen des heutigen
Journalismus, die den Unterschied zwischen Nachricht und Kommentar nicht kennt
oder nicht mehr kennen will).
In der tschechischen Zeitung
Lidove noviny wird festgehalten, dass es das
Problem einer Gesellschaft, in der die Schere zwischen den Meinungen der Eliten
und den Meinungen eines immer größer werdenden Teils der Gesellschaft gehen wäre.
Zwar würden die Demonstranten (Pegida) die Zahlen und Gefahren übertreiben,
doch es wäre nicht Aufgabe der Bundeskanzlerin sondern der Gerichte darüber zu
entscheiden, wo die Grenze zwischen der Freiheit zur Kritik und Hetzerei
verlaufe.
Das
Wort der Trennung zwischen der Elite und den Bürgern macht die Runde. Elite,
das sind die Politiker und Journalisten, die im Zeichen gewünschter
Globalisierung auch unter Gefahren eine vermeintliche Weltoffenheit deklarieren
und fordern, Bürger jene, die dies erdulden sollen. Eine derartige
Unterscheidung scheint korrekt. Jeder, der sich noch wagt offen seine Ansicht
entgegen der von der Elite verbreiteten Ansicht zu äußern, wird diskreditiert. Das
von dieser Elite gefertigte Mainstream soll zwingend angenommen werden.
Regelrecht Hetzkampagnen werden gegen jene geführt, die namhaft sind und sich
gegen diesen künstlichen Mainstream auflehnen.
Die demokratischen Werte sind
verloren gegangen. Sie bestanden in der freien Meinungsäußerung. Ein Recht
welches nun aber aberkannt wird. Nicht nur befindet es wohl der Bundespräsident
als perfide, dass die Demonstrationen der Pegida friedlich verlaufen (was auch
einen Rückschluss dazu zulassen könnte, gewalttätige Demonstrationen linker und
rechter Gruppen wären mit der demokratischen Grundordnung vereinbar), auch die
Bundeskanzlerin Merkel meint mit ihrer Aufforderung, von den
Montagsdemonstrationen abzusehen, unzulässig auf die politische Willensbildung
und Meinungsfreiheit Einfluss nehmen zu müssen. Bedenkt man die Herkunft dieser
zwei Politiker, die ihre Jugend doch in einem Staat verbrachten, der mit
Repressionen auf freie Meinungsäußerungen reagierte, fragt es sich, ob sie das
demokratische System noch nicht beherrschen oder sogar ablehnen.
Es wird Zeit, dass sich Medien
und Politik an ihre eigentlichen Aufgaben erinnern. Die Medien sollen in erster
Linie wertneutral berichten, die Politik dem Volk „dienen“ und nicht gegen den
Willen des Volkes agieren.
Es verwundert, wenn nunmehr
statistisch nur eine geringe Zahl Moslems in Deutschland leben soll;
statistisch verwertbares Material scheint es nicht zu gaben. Doch woher kommen jetzt
die offiziell verkündeten Zahlen ? Wenn tatsächlich die Zahl der Muslime sich
auf rund 5 Millionen belaufen sollte, bei einer Einwohnerzahl von knapp 81
Millionen, muss man sich die Frage stellen, weshalb dann Umbenennungen von
Weihnachtsmarkt auf Wintermarkt usw. vorgenommen werden ? Sollte tatsächlich
eine Minderheit von rund 6% derart viel Macht haben ? Oder anders: Muss dann
nicht jede Minderheit berücksichtigt werden, und zwar bei allen Gelegenheiten ?
Wieso muss eine Mehrheit ihre historischen Quellen verändern oder gar
verleugnen ? Dass andere Minderheiten, wie z.B. Schwerbehinderte, zwar einen
gesetzlichen Anspruch auf Barrierefreiheit haben, dieser nur unzulänglich
umgesetzt wird, soll nur am Rande erwähnt werden um aufzuzeigen, dass es hier
doch gar nicht um Gleichbehandlung von Minderheiten geht. Letztlich lassen doch
diese Aktionen erkennen, dass in Verleugnung der eigenen kulturellen Vergangenheit
die Gesellschaft umstrukturiert werden soll. Wenn das nicht eine Gefahr durch
den Islamismus deutlich werden lassen könnte, müssten schon triftige Gründe
genannt werden. An diesen fehlt es aber bisher.
Damit aber ist die Reaktion von
Politik und Medien auf Pegida und auf geäußerte Ängste nicht nur nicht
geeignet, eine Integration von Moslems zu fördern. Sie steht schlich dagegen.
Und im Übrigen: Was heißt Integration ? Es ist der „Einbezug“ von Menschen in
die bestehende Gemeinschaft. Nicht die Gemeinschaft muss sich verändern oder
gar anpassen. Die Gemeinschaft soll andere nur in sich aufnehmen.
Es ist derzeit leider nicht davon
auszugehen, dass diese Elite ihre eigentlichen Aufgaben wiederfindet. So wird
man weiterhin eher in der ausländischen Presse objektive Berichte finden als in
der inländischen Presse, und man wird wohl auch nicht ergründen können, von
welcher ideologischen Grundlage aus die Politik an einer derzeitigen „Integrationspolitik“
festhält. Wie auch nicht vermittelbar ist (und auch nicht versucht vermittelt
zu werden), weshalb rechtskräftig abgewiesene Asylanten nur in Ausnahmefällen tatsächlich
(und sofort) ausgewiesen werden.
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