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| Helga Hauke / pixelio.de |
Im 17. und 17.
Jahrhundert unternahm das osmanische bzw. byzantinische Reich mehrere Versuche
der Ausweitung nach Westen (1529 und 1683). Die islamische Bewegung wurde damals
zurückgedrängt. Heute in einer Zeit der Aufklärung, wird der Islam im Westen
nicht nur geduldet, sondern sogar gefördert (Staatsverträge der Hansestadt
Hamburg mit drei Islam-Verbänden sind dafür beispielhaft und sollen nach den
Worten von Bürgermeister Scholz „Symbolkraft“ haben [2]
Der Islam
basiert auf dem Alten Testament, hat also seine Wurzel auch in der christlichen
Religion. Die Abspaltung erfolgte durch Mohammed, den ca, 570 n.Chr. geborenen
Kaufmannssohn, dem seinen Angaben zufolge der Erzengel Gabriel im Alter von ca.
40 Jahren erschienen sein soll und der ihm göttliche Offenbarungen
(niedergeschrieben im Koran) diktiert haben soll. Mohammed, als selbsternannter
Prophet, begann eine politische und militärische Karriere. Der von ihm
angefangene Expansionsdrang fing im heutigen Medina an [3].
War der Islam
bereits bei seiner „Geburt“ keine friedliche Religion, ist er es auch nicht
geworden. Der Expansionsdrang besteht fort, wobei ersichtlich auch
Gewaltanwendungen Mittel zum Zweck sind. Terrororganisationen wie Al Qaida bezeugen
dies. Bezeichnend ist hier, dass sich die führenden Islamisten davon nicht
distanzieren. Gewalt- und Hasspredigten sind keine Seltenheit.
Der Islam als
solcher muss nicht denknotwendig als Hassreligion angesehen werden. Auffallend
ist allerdings, dass er in seiner Grundstruktur auf dem Alten Testament basiert,
welches doch in seiner Wertung erheblich vom Neuen Testament abweicht (so kennt
das Neue Testament nicht mehr das Prinzip des „Auge um Auge“). Er eignet sich
also jedenfalls für Gewalt, nicht nur in Bezug auf die Geschlechter [4],
sondern auch gegen Andersgläubige. Zwar wird im Koran selbst zunächst eine
andere Religion verbal geduldet. Aber es wird auch zum Ausdruck gebracht, dass
alleiniger Gott Allah ist und den Frommen (gemeint sind hier die Islamisten)
die „gute Erde gehört“ (7.128). Der Koran lässt so an vielen Stellen den
Übergriff auf Andersgläubige als gerecht erscheinen und ist so auch im Rahmen
der Hasspredigten einsetzbar.
Es gibt eine
westliche Wertekultur. Vom Absolutismus über die Aufklärung zur heutigen
demokratisch orientierten Welt; von der (kirchlichen) Inquisition zur Trennung
von Staat und Kirche und zum Rechtsstaat. Bundesinnenminister Hans-Peter
Friedrich (CSU) hatte mit seiner Bemerkung „Dass
der Islam zu Deutschland gehört, ist eine Tatsache, die sich auch aus der
Historie nirgends belegen lässt." für massive Kritik gesorgt [5].
Aber ist dies falsch ?
Der Satz mag
kurz gefasst gegen die in der westlichen Sphäre geübte Toleranz verstoßen. Der
Satz stimmt, wenn auf den gewaltbereiten bzw. auch bereits gewalttätigen
Bereich des Islams abgestellt wird. Wir die Religion als Waffe genutzt, gehört
sie nicht in die westliche zivilisierte Gesellschaft. Sie gehört auch nicht
dazu, wenn sich diese Art Gewalt „nur“ in der Unterdrückung des weiblichen
Geschlechts ausdrücken würde. Wie kann
es sein, dass in unserer aufgeklärten Gesellschaft das Tragen von Kopftüchern,
gar die Vermummung der Frau insgesamt als „kulturell bedingt“ hingenommen wird,
stellt dies doch nur äußerlich die Degradierung der Frau zum Objekt des Mannes
dar, der über ihr Schicksal zu befinden hat ? Man wird kaum glauben können,
dass sich die Frauen freiwillig verhüllen: Beispielhaft ist die Umkehr in Iran;
liefen dort die Frauen zur Zeiten der Regentschaft des Schah westlich
gekleidet, nicht eingehüllt, auch im Mini, änderte sich dies schlagartig mit
der islamistischen Machtübernahme. Freiwillig ? Wohl kaum, denn ansonsten wären
diese Frauen nicht vorher derart stark dem westlichen Modeerscheinungen
gefolgt.
Eine
Integration des Islam ist mithin nicht möglich. Zugeständnisse, wie
Lehrunterricht an Schulen im Islam (neben den herkömmlichen Religions- und
Ethikfächern) ist weder von der hiesigen Kultur aus erforderlich, noch im
Hinblick auf die Auswirkungen des Islam auf die gesellschaftliche Struktur
zielfördernd. Dadurch lässt sich jedenfalls nicht der im Islam verwurzelte
Gewalteffekt beseitigen. Es muss zudem nicht für jede Religion in Deutschland
Lehrunterricht an den Schulen angeboten werden; die christlichen Religionen
haben hier zum einen kulturellen Hintergrund, zum anderen basiert dies auf
Staatsverträgen, die letztlich auch auf Enteignungen der Kirchen im Rahmen des
Reichsdeportationshauptschlusses von 1803 [6]
zurückgehen.
Kultur und
kulturelle Freiheit kann nicht bedeuten, dass gesellschaftliche Gegner
gefördert werden. Statt hier eine Integration letztlich mit Selbstaufgabe der
eigenen Ideen zu fördern, sollte der Gesetzgeber eine Änderung des
Ausländergesetzes vornehmen. Gewaltbereite Personen, die nicht von Geburt an
Deutsche sind, sollten ausgewiesen werden. Sollten sie zwischenzeitlich die
deutsche Staatsbürgerschaft erhalten haben, sollte ihnen diese aberkannt
werden. Und es sollte nicht mehr berücksichtigt werden, ob ihnen eine „Verfolgung“
in ihrem ursprünglichen Heimatstaat / Herkunftsstaat droht. Deutschland kann
sich nicht den Luxus leisten, Personen zu „beherbergen“, die die staatliche
Ordnung zerstören wollen.
Derartige
Maßnahmen richten sich nicht gegen Islamisten, die in friedlicher Koexistenz
mit der staatlichen Ordnung in Deutschland leben. Sie können, dürfen und sollen
auch ihrer Religion nachgehen. Jeder soll nach seiner Façon selig werden
(Friedrich d.Gr. [7]), was
nicht heißt, dass er die gesellschaftliche Ordnung (mit Gewalt) verändern darf.
Einer
Terrorgefahr lässt sich nicht mit laissez-faire begegnen. Unangemessen und im
Sinne einer freiheitlichen Grundordnung inakzeptabel ist es auch,
Sicherheitsbedingungen derart anzupassen, dass dadurch die Bürger allgemein in
ihrer Freiheit beeinträchtigt werden.
„Das Unrecht ist um soviel älter als das
Recht, wie der Angriff älter ist als die Verteidigung. Und wie jeder
Verteidigung durch den Angriff, so wird dem Recht durch das Unrecht die Weise
seines Verhaltens unentrinnbar vorgeschrieben.“ (Gustav Radbruch [8]).
Das ist richtig, bedeutet aber nicht, dass die Aktion als Reaktion in einer
inneren Verschanzung und damit Einengung besteht, sondern darin, dass die
Gefahr einer Islamisierung durch Gewaltdruck offensiv entgegen getreten wird.
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